2023-10-19_Forderungen für besseres Straßenverkehrsrecht

Forderungen für besseres Straßenverkehrsrecht

Veröffentlicht am 19.10.2023 06:13 von Ottmar Miles-Paul

Berlin (kobinet) „Das Straßenverkehrsgesetz (StVG) und die Straßenverkehrsordnung (StVO) werden derzeit reformiert. Bisher sind dort zwei Ziele festgehalten, die Flüssigkeit und die Sicherheit des Verkehrs. Im Rahmen des Reformprozesses sollen weitere hinzukommen und zwar Gesundheit, städtebauliche Entwicklung sowie Klima- und Umweltschutz. Ein wichtiges Ziel wird dabei sträflich vernachlässigt: die Barrierefreiheit“, heißt es vonseiten des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV). Der DBSV hat deshalb vor kurzem gemeinsam mit fünf Bündnispartnern Forderungen für ein besseres Straßenverkehrsrecht präsentiert.

Die fünf Partner sind Fuss e.V., die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), der Landesseniorenbeirat Berlin, die Landesseniorenvertretung Nordrhein-Westfalen und der Sozialverband VdK Deutschland. „Der vorliegende Referentenentwurf zur StVO vernachlässigt die vielen Millionen Menschen, die auf barrierefreie Mobilität angewiesen sind“, erläuterte DBSV-Justiziarin Christiane Möller.

Die Forderungen des Bündnisses für Barrierefreiheit im Straßenverkehrsrecht können Sie herunterladen unter: https://www.dbsv.org/aktuell/strassenverkehrsrecht-buendnis.html

Die detaillierten Forderungen des DBSV zur Änderung der Straßenverkehrsordnung finden Sie unter: https://www.dbsv.org/stellungnahme/stvo-ref-entwurf.html

Quelle: https://kobinet-nachrichten.org/2023/10/19/forderungen-fuer-besseres-strassenverkehrsrecht/?shlrx39