Verena Bentele die VdK-Präsidentin sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd) das die steigende finanzielle Belastung Pflegebedürftiger ihren Grund habe in einem „entscheidenden Konstruktionsfehler“ bei der Einführung der Pflegeversicherung. Verena Bentele sagte dem epd: „Sie war von vornherein als Teilkostenversicherung und damit als bloßer Zuschuss zu den tatsächlichen Pflegekosten konzipiert.“
Bei der Einführung 1995 sei das wesentliche Ziel verfehlt worden. Bentele sagte: „zu verhindern, dass durch Pflegebedürftigkeit weite Teile der Bevölkerung von Sozialhilfe abhängig werden“. Es müssen deshalb jetzt dringend Reformen her, damit die rapide ansteigenden Zuzahlungen der Heimbewohner zu ihren Pflegekosten wieder begrenzt sein und auch diese im Idealfall wieder zu senken.
Zudem müssen die Pflegebedürftigen, ihre Familien die Kommunen und Länder finanziell entlastet werden betonte Bentele: „Solidarität und Eigenverantwortung müssen bei den Leistungen der Pflegeversicherung zukünftig wieder so gewichtet werden, dass sie niemanden überfordern.“
So könnte ein Weg dahin sein, die Höhe der Eigenanteile für die Menschen in Pflegeeinrichtungen festzuschreiben. Die VdK Präsidentin betonte es müsse Generell mehr Geld in die Pflegeversicherung fließen. Dieses könnte Beispielsweise kurzfristig über einen stetigen, steuerfinanzierten Bundeszuschuss passieren.
Dadurch könnten die Pflegebedürftigen mehr entlastet werden, dass Sie die Pflege selbst finanzieren können, ohne von den staatlichen Leistungen wie „Hilfe zur Pflege“ abhängig werden. Der Staat zahlt für die Leistungen 3,8 Milliarden Euro jährlich.
Eine Umwidmung des Pflegevorsorgefonds regte Bentele an, der bei der Bundesbank zu Rücklagenbildung gespeist wird. Ein Pflegevorsorgefonds wurde mit dem ersten Pflegestärkungsgesetz bei der Bundesbank angelegt. Eine Laufzeit von 20 Jahren wird in diesem Fonds mit einem Anteil von 0,1 Prozentpunkten der Pflegeversicherungsbeiträge pro Jahr angelegt. Etwa 1,2 Milliarden Euro fließen aktuell pro Jahr dorthin. Rund fünf Milliarden Euro sind zurzeit dort angelegt.
Quelle: chrismon.evangelisch.de
