Internationale Erfahrungen für Aktionsplan nutzen
Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul
Berlin (kobinet) Fast 700 Teilnehmende haben bei den diesjährigen Inklusionstagen die Gelegenheit genutzt, sich über insgesamt 38 gute Beispiele aus insgesamt 24 Ländern in 12 verschiedenen Workshops zu den Themen „Arbeit, Bildung, Barrierefreiheit, Persönlichkeitsrechte, Leistungserbringung im Wandel, Frauen mit Behinderungen und Katastrophenvorsorge“ zu informieren. Nun sollen die Erfahrungen aus den anderen Ländern in die Umsetzung und Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention einfließen.
„Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird nun die guten Beispiele und die Ergebnisse aus den Workshops dokumentieren und den Teilnehmenden zur Verfügung stellen. Im Rahmen der Fortschreibung des Nationalen Aktionsplan 2.0 der Bundesregierung zur UN-BRK wird die Bundesregierung die Themen ressortübergreifend als auch im Austausch mit den Ländern weiter erörtern“, heißt es in einer Presseinformation des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Die Ergebnisse sollen dann in den weiteren Austausch mit einfließen.
Dr. Adolf Ratzka aus Schweden hatte beispielsweise in der Arbeitsgruppe zur Leistungserbringung im Wandel die Entwicklung in Schweden mit dem dortigen Assistenzgesetz und die Auflösung der Großeinrichtungen aufgezeigt. Dabei machte er deutlich, dass es sich immer noch um eine Institutionalisierung handele, wenn man nicht wählen kann, wer einem hilft, wann geholfen wird oder mit wem man zusammen wohnt. Deutlich wurde in diesem Workshop vor allem, dass von Seiten der Europäischen Union ein schärferer Wind zur Deinstitutionalisierung weht und keine weiteren Mittel in Einrichtungen fließen sollen, sondern das Leben in der Gemeinde gefördert werden soll.
Dass sich gerade im Bereich der Partizipation behinderter Menschen noch einiges tun muss, wurde ebenfalls deutlich, hier forderten vor allem die Betroffenen klare Kriterien und ausreichende Ressourcen. Prof. Dr. Theresia Degener kündigte als Vorsitzende des Fachausschusses zur UN-Behindertenrechtskonvention an, dass der Ausschuss einen weiteren General Comment herausbringen will, dieses Mal genau zu diesem Thema, also der Partizipation